Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018 - Jahresschlusssitzung

Bürgermeister Brütting und Herr Pschorr mit den Preisträgerinnen Mirjam Abele, Jana Diner und Jasmina Müller. Die anderen Preisträger waren leider nicht anwesend (Foto: Stadt Heubach)
Bürgermeister Brütting und Herr Kässer mit den anwesenden Mehrfachblutspendern (Foto: Stadt Heubach)
 
Bürgermeister Brütting und der  Kommandant der FFW StR Pfisterer  mit dem Ehepaar Frey (Foto: Stadt Heubach)
Bürgermeister Brütting und Herr Berg (Foto: Stadt Heubach)
Bürgermeister Brütting und Herr Frey (Foto: Stadt Heubach)
Alle zusammen - Bürgermeister Brütting mit den meisten der geehrten Gäste der Jahresschlusssitzung (Foto: Gmünder Tagespost)

Die Jahresschlusssitzung des Heubacher Gemeinderats fand auch in 2018 kurz vor Weihnachten in festlichem Rahmen in der Silberwarenfabrik statt. Im Mittelpunkt des Abends standen traditionell zahlreiche Ehrungen sowie der Jahresrückblick des Bürgermeisters und der Bericht des Gemeinderats. 

Die Sitzung wurde musikalisch durch Mirjam Abele (Schülerin der Musikschule Rosenstein und Bundespreisträgerin bei „Jugend musiziert“) eröffnet, die am Klavier „Golliwogg’s cake-walk“ spielte.  Bürgermeister Frederick Brütting begrüßte neben den Mitgliedern des Gemeinderats und des Ortschaftsrats Lautern sowie den Amtsleiterinnen/Amtsleitern der Verwaltung mit ihren Teams und den Vertretern des Personalrats namentlich den Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heinz Pfisterer sowie die Herren Kuhn, Kehrlein und Behringer, den Leiter des Bauhofs Volker Germann, Henning Fath vom Forstamt und den Leiter der Musikschule Martin Pschorr. Ebenso den Ehrenbürger der Stadt Gerhard Kolb mit seiner Gattin, Willi Beisswanger als Vertreter des Altstadtrats, den Sprecher der Rentner-AG Reinhold Ritz sowie die Vertreter der Presse David Wagner (Gmünder Tagespost) und Heino Schütte (Rems-Zeitung). Darüber hinaus konnte der Vorsitzende auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Repräsentanten des öffentlichen Lebens der Stadt Heubach zur Sitzung willkommen heißen, so zum Beispiel Vertreter der Kirchengemeinden (Pfarrer Spieth, Pfarrer Weiß), der Polizei (Herr Taglang) und die Schulleiterin/die Schulleiter der Schulen in Heubach und Lautern (Frau Krieger, Herr Miller, Herr Laber, Herr Bader und Herr Albrecht).   Den Reigen der Ehrungen eröffneten die Schülerinnen und Schüler der Musikschule Rosenstein für herausragende Leistungen beim Wettbewerb „Jugend musiziert in 2018: Mirjam Abele (Klavier) - erster Preis mit Weiterleitung zum Landeswettbewerb, dort ebenfalls erster Preis mit Weiterleitung zum Bundeswettbewerb und dort dritter Preis. Jana Diner (Klavier) - erster Preis mit Weiterleitung zum Landeswettbewerb.Jasmina Müller (Kontrabass) und Mara Sauter (Klavier) - erster Preis als Duo mit Weiterleitung zum Landeswettbewerb.Felix Möll (Trompete) - erster Preis beim Regionalwettbewerb.Elias und Moritz Möll (Klavier vierhändig) - erster Preis beim Regionalwettbewerb.Bürgermeister Brütting beglückwünschte die Preisträger zu ihren Erfolgen und überreichte den Anwesenden gemeinsam mit Musikschulleiter Pschorr ein kleines Präsent.  
Es folgte die Ehrung der Blutspender, die für 10-, 25-, 50-, 75- und 100-maliges Spenden ausgezeichnet wurden. Bürgermeister Brütting unterstrich die Bedeutung des Blutspendens (nur 3,8% der Bevölkerung spenden Blut) und den damit geleisteten wichtigen Beitrag für ein funktionierendes Gesundheitssystem. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich das DRK in nicht kommerzieller Art und Weise engagiert. Ausgezeichnet wurden für zehnmaliges Spenden: Mareike Duschek, Nico Schäffauer, Sophia Schmid und Sandra Schmidt. 25 Mal Blut gespendet haben Peter Brenner und Markus Bretzler. Für 50maliges Blutspenden wurde Helma Laubenheimer-Friedel geehrt, für 75maliges Spenden Karin Kässer und Siegfried Stock sowie für 100 Mal Blutspenden Paul Zeller.Zusammen mit dem Kreisbereitschaftsleiter Roland Kässer übergab der Vorsitzende den anwesenden Spendern eine Urkunde und die entsprechende Ehrennadel sowie eine Flasche Wein aus Laxou.Blutspender aus Lautern werden beim Neujahrsempfang am 01.01.2019 geehrt. Nachfolgend wurden verdiente Bürger für besondere Leistungen im Ehrenamt ausgezeichnet: So Johann/„Hannes“ Frey als Beispiel für die aktive und stets einsatzbereite Freiwillige Feuerwehr, der er 2001 beitrat und seit 2003 als Jugendwart der Jugendfeuerwehr Heubach (30jähriges Jubiläum in 2018) besondere Verantwortung übernimmt, indem er die Kinder und Jugendlichen auf die Einsatzabteilung der Feuerwehr vorbereitet. Er war außerdem maßgeblich an der Gründung der gemeinsamen Kindergruppe der Stadt Heubach und der Gemeinden Böbingen und Mögglingen (für Kinder ab sechs Jahren) im Jahr 2016 beteiligt und zeichnet für innovative Veranstaltungen (z.B. Teilnahme der Jugendfeuerwehren am Berufsfeuerwehrwochenende) und einen ansprechenden Online-Auftritt verantwortlich. Der Vorsitzende betonte in seiner Würdigung, dass der Dank an Herrn Frey stellvertretend für alle Aktiven bei der Freiwilligen Feuerwehr gelte und gleichzeitig als „besondere Form der Bitte“ stehe - die Bitte, so weiterzumachen.  
Egbert Berg wurde als Gründer des Heubacher Pfadfinderstamms St. Bernhard im Jahr 1982 und als dessen langjähriger Vorstand geehrt. Er hat mit seinen Ideen wichtige Grundlagen gelegt und einen großen Beitrag zur Jugendarbeit in Heubach geleistet. Bürgermeister Brütting hob darauf ab, dass zu Beginn der achtziger Jahre etwas angestoßen wurde, das bis heute wirkt und auf das man stolz sei kann. Besonders hervorzuheben ist das Jugendhaus am Strinzelbach als Treffpunkt der Pfadfinder (vier Gruppen, in die die Kinder und Jugendlichen altersentsprechend eingeteilt werden und die von jungen Erwachsenen im Team geleitet werden) und idealer Ausgangsort, um einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur zu erlernen. Soziales Engagement und das Tragen politischer Mitverantwortung in der Gemeinschaft stehen im Mittelpunkt der Jugendarbeit der Pfadfinder, die sich nicht nur auf Stammes- und Bezirksebene zeigen, sondern sich auch an bundesweit durchgeführten Aktionen beteiligen.  
Paul Frey hat sich fast dreißig Jahre lang als Vorsitzender des Freundes- und Fördervereins der Pfadfinder (gegründet 1989 auf Initiative von Egbert Berg) ehrenamtlich engagiert, Verantwortung übernommen und sich um den Verein sehr verdient gemacht. Besonders aktiv war er dabei bei der Akquise neuer Mitglieder und der Spendengenerierung für den Bau des Jugendhauses. Der Verein unterstützt die Pfadfinder in ideeller und finanzieller Weise und trägt dafür Sorge, dass die Pfadfinderfamilie eine große aktive Gemeinschaft bildet, die vielen eine Heimat bietet. Der Vorsitzende hob besonders hervor, dass hier Verbindungen entstanden sind, die über Jahre und Generationen hinweg halten. Die geehrten Herren bekamen einen Geschenkgutschein und die Ehefrauen, als Dank für ihr Verständnis für die ehrenamtliche Tätigkeit ihrer Männer und die familiäre Unterstützung, einen Blumenstrauß überreicht.  
In seinem Jahresbericht 2018 lies Bürgermeister Frederick Brütting das zu Ende gehende Jahr mit zahlreichen Bildern (Fotos und Zeitungsartikel) Revue passieren und blickte damit schlaglichtartig auf für Heubach wichtige Themen, Projekte und Ereignisse in einem turbulenten kommunalen Jahr zurück:Beginnend mit der Einwohnerversammlung zum Thema Moscheebau und -betrieb in Heubach. Eine interessante Erfahrung mit einem neuen Instrument der Bürgerbeteiligung und eine konstruktive Diskussion, die zum Überdenken der Pläne geführt hat.Der Haushaltsplan 2018 stellte einen Rekordhaushalt dar, ebenso wie der des kommenden Jahres, der im Januar 2019 verabschiedet werden soll. Im Fokus steht das Schuldenthema - mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 800 € werden entgegen dem Landestrend Schulden abgebaut. Während Heubach als finanzschwache Kommune bislang den Sockelbetrag vom Land erhielt, wird dies in 2019 nicht mehr der Fall sein. Die Investitionen wurden und werden zeitlich gestaffelt und es wird auch nicht alles von der Stadt selbst übernommen (z.B. zentrale Wärmeversorgung - Invest durch die GEO). Der Umbau der Stadthalle war und ist eines der großen Projekte der Stadt. Der Vorsitzende zeigte erste Visualisierungen von der Gestaltung des großen Saals und sprach vom kulturellen Herzstück Heubachs, das innen und außen entsprechend erneuert werde.Zum Thema Hallenbad gab es 2018 eine Sondersitzung und es wurde ein Antrag für das Zuschussprogramm des Bundes gestellt; der Entscheid darüber wird erst im März erfolgen. Es sei jedoch klar, dass die Stadt auch ohne Zuschuss investieren werde, um den Betrieb aufrechterhalten und das Schwimmen in Heubach ganzjährig ermöglichen zu können.Im Freibad konnten in 2018 dank der hervorragenden Wetterlage vom neuen Bäderteam über 60.000 Besucher begrüßt werden. Vor Saisonbeginn wurde hier der Sanitärbereich erneuert und eine Wasserrutsche installiert. Dem trockenen und heißen Sommer war ein hoher Wasserbedarf in Heubach geschuldet, der erneut einen höheren Bezug bei der Landeswasserversorgung notwendig machte. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die Wassersituation und den Status der eignen Quellen genau zu durchleuchten. Vom Wasser um Abwasser - die Erweiterung der Kläranlage des Abwasserzweckverbands konnte fertig gestellt werden. Ein Invest von mehr als fünf Millionen Euro, an dem Heubach den größten Anteil zu zahlen hatte. Ab Mai 2019 wird es am Ortsrand von Heubach (Richtung Beuren, entlang Klotzbach und Philosophenweg) einen Naturkindergarten geben. Begonnen wird mit einer Gruppe, das Gelände wurde von den Triumphini Kinderwelt Kindern getestet und es gibt bereits Anmeldungen. Mit dieser neuen Angebotsform soll der notwendige Bedarf gedeckt werden, ebenso wie mit der Einrichtung einer vierten Gruppe im Kinderhaus. Der FÖV muss deshalb aus den bisherigen Räumlichkeiten weichen und wird in den neuen Anbau der Schillerschulturnhalle ziehen. Für diese Sanierungsmaßnahme werden rund 900.000 € investiert.Auf die Erhaltung der Infrastruktur der Schulen wurde und wird weiterhin geschaut - in 2018 z.B. die Sanierung der Toilettenanlagen in der Mörikeschule. Der Vorplatz der Silberwarenfabrik wurde neu gestaltet und in diesem Zuge auch die zentrale Wärmeversorgung ausgebaut.In Lautern wurde in der Oberen Mühlgasse ein baufälliges Haus erworben und abgerissen. Hier soll eine ansprechende Gestaltung des Platzes neben der Kirche erfolgen. Im Baugebiet „Obere Wiesen“ wurden fünf von neun Bauplätzen erschlossen, der Rest erfolgt in 2019. Das Baugebiet „Strut II“ wurde erschlossen und damit zwanzig Bauplätze geschaffen. In „Morgen II“ sind alle sechs Bauplätze verkauft.Zum Thema Wohnen in der Stadt und Wohnumfeld gehört die Gmünder Straße, die mit einer Summe von 1,7 Millionen Euro saniert und umgestaltet wurde. In 2019 werden noch der Feinbelag auf- und die Markierungen angebracht. Durch die Sperrung während der Bauphase kam es zu deutlichen Belastungen der Nebenstraßen und Ausweichstrecken.Ein ganz großes Thema auch für die kommenden Jahre - das Triumph Areal, Standort der alten Weberei. In 2018 wurde ein Investorenwettbewerb durchgeführt und im Oktober der Bebauungsplan beschlossen. Im März 2019 soll mit dem Abbruch begonnen werden; der Hochbau bleibt bestehen. Die Pläne sehen die Einzelhandelsmärkte Lidl und Edeka vor, ein Mischgebiet, ein Pflegeheim mit 60 Plätzen und betreutes Wohnen, verschiedene Wohnformen für verschiedenen Zielgruppen und auch ein Angebot der Städtischen Wohnbau (24 Wohnungen). Auf 4 ha wird innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre mitten in der Stadt ein ganz neues Quartier entstehen. Mit dem Verkauf im Januar 2018 an die Johanniter wurde die Grundlage für die Erweiterung des Haus Kielwein gelegt. Es werden damit 14 neue Plätze geschaffen. 30 weitere Betreuungsplätze werden im Demenzzentrum/Villa Rosenstein entstehen. Damit verdoppelt sich die Anzahl der Pflegeplätze in Heubach.Auch im Gewerbe stehen Veränderungen an: Die Firma EHG Stahl und Metall hat eine Bauvoranfrage für einen 2 ha Invest in „Kohleisen-Au“ gestellt. Im Bereich des Jägerhauses werden Ziegen zur Heidepflege eingesetzt und damit ein aktiver Beitrag zum Artenschutz geleistet. Bislang gibt es nur positive Resonanz dazu. Sogar die E-Bike Szene ist mittlerweile eng mit Bike the Rock verbunden, das auch in 2018 wieder mit einem erstklassig besetzten Teilnehmerfeld aufwarten konnte. Auf dem archaeopfad ROSENSTEIN kann man sich seit Juli 2018 auf die Spuren der Vorfahren begeben. Ziel ist, die früheren Kulturen auch einem breiteren Publikum zur Kenntnis zu bringen. Dies gilt auch für die Grabungen in der Kleinen Scheuer (besonderes Fundstück: Spitze einer Nähnadel aus Horn aus dem Magdalénien) und am Wall vor der Waldschenke (neue Erkenntnisse zu den Kelten). Ein weiteres, bereits in 2017 angestoßenes Projekt - der „Albturm“. Initiator des ambitionierten Vorhabens um die ehemalige Richtfunkstation auf dem Utzenberg war Prof. Dr.- Ing. Jürgen Graf, der an der TU Kaiserslautern tätig ist. Der 60 m hohe bestehende Funkmast soll mit einer neuen Struktur umbaut werden und so in dieser besonderer Lage ein Aussichtsturm - Deutschlands höchster Holzturm - entstehen. Dazu gab es in 2018 einen Architekturwettbewerb, aus dem der Entwurf des Teams Graf/Poteschkin als Gewinner hervorging. Am Lärmfelsen hat die Rentner-AG große Holzliegen gebaut, die genutzt werden können, um das Panorama zu genießen. Der Schlossverein beteiligte sich aktiv an der Diskussion rund um die Sanierung des Heubacher Schlosses, die in 2019 und den Folgejahren eine Herausforderung darstellt. Auch in 2018 fanden in Heubach wieder zahlreiche, sehr gut besuchte Veranstaltungen statt, wie z.B. das Bergrevival, das Radio 7 Gaststuben-Konzert mit Max Giesinger in der Waldschenke, der alle vier Jahre organisierte Historische Markt in Lautern, die Spätschicht, das New Pig Festival und das Wasser mit Geschmack Open Air mit 3.000 Besuchern.Um den Heubacher Skaterpark kümmert sich der Liberté-Skate-Club, dessen Mitglieder gemeinsam mit der Stadt den Platz gestalten und den Jugendlichen eine sportliche Möglichkeit vor Ort bieten. Die Jugendfeuerwehr konnte ihr 30jähriges Jubiläum feiern.Die Musikschule hat eine große Spende erhalten, mit der ein Steinway Flügel angeschafft werden konnte. Weitere Spenden wurden aus der Bürgerschaft für Grabungen, die Bürgerstiftung und Anderamboukane getätigt. Die Städtepartnerschaft mit der malischen Stadt Anderamboukane besteht seit zehn Jahren. Bilder aus der Krisenregion und dem Flüchtlingslager in Niger wurden in der Ausstellung der Filmemacherin Désirée von Trotha in der Stadthalle gezeigt. Anlässlich des 100. Jahrestags des Waffenstillstands und zum Gedenken an das Ende des Ersten Weltkriegs besuchte eine Delegation aus Heubach die französische Partnerstadt Laxou. Die Begegnung stand unter dem Motto „Heubach und Laxou für den Frieden“.  Bürgermeister Brütting dankte seine Ausführungen abschließend den öffentlichen Medien/Tageszeitungen, die die Arbeit des Gemeinderats und der Verwaltung das Jahr über begleiteten und stets fair und offen berichteten, für ihre redaktionelle Arbeit. Die Wertschätzung der Pressefreiheit sei für ihn gerade in Zeiten der „fake news“ ein wichtiges Thema. Der Vorsitzende bedankte sich auch bei den Mitgliedern des Gemeinderats für die immer offene, konstruktive und auch kritische Diskussion in den Gremien und wies mit Blick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr darauf hin, dass es in dieser Zusammensetzung die letzte Jahresschlusssitzung gewesen sei. Er sprach von sehr engagierten Gemeinderäten und äußerte den Wunsch einer hohen Wahlbeteiligung in 2019 und Bürgern, die bereit sind, sich hier einzubringen.Nicht zuletzt dankte Bürgermeister Brütting seinem Team in der Verwaltung, das ein intensives Jahr 2018 mitgetragen hat.   Stadtrat Erich Blum zeichnete als stellvertretender Bürgermeister in diesem Jahr für den gemeinsamen Bericht des Gemeinderats verantwortlich und stellte diesen auch im Hinblick auf die schnelllebige Gegenwart unter das Motto „Kinder, wie die Zeit vergeht!“ (Zitat von Rudolf A. Schröder). Nach dem ausführlichen Rückblick des Bürgermeisters auf das Jahr 2018 und zahlreichen Einblicken in zukünftige Projekte für 2019 hob StR Blum zunächst auf die Zuschüsse aus verschiedenen Förderprogrammen ab, die es der Stadt erst ermöglicht haben, die vielfältigen Projekte umsetzen zu können. Auch dazu beigetragen hat die gute Konjunktur der letzten Jahre und die damit verbundenen Steuereinnahmen und Zuweisungen. Positiv habe sich hier v.a. im Bereich der Gewerbesteuer auch der gute Branchenmix in Heubach ausgezeichnet. Bitter sei in diesem Zusammenhang allerdings der geplante Abbau von 50 Arbeitsplätzen bei der Firma Triumph. Nachfolgend ging StR Blum auf zwei wichtige und noch nicht abgeschlossene Projekte in Heubach ein. Zum einen die Neugestaltung der Gmünder Straße, die auch in der Bevölkerung inklusive des Beleuchtungskonzepts eine gute Resonanz erfährt („richtig gut geworden“). Wenn jetzt noch Tempo 30 realisiert werden könnte, wäre es zudem leiser und somit noch lebenswerter für die Anwohner. Zum anderen die Stadthalle, die bald wieder frisch saniert zur Verfügung stehen wird und dies alles in sehr einvernehmlicher Art und Weise erfolgt sei. Er erhoffe sich das Gleiche für die Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle Lautern.Als wichtige Aufgaben im sozialen Bereich nannte StR Blum den Ausbau der Kinderbetreuung (vierte Gruppe im Kinderhaus, Naturkindergarten), die Förderung der Schulen, Schulsozialarbeit und Jugendbüro sowie die Pflege und Betreuung der älteren Mitbürger. Dazu gehören auch die städtischen Einrichtungen für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit, die eine Stadt lebenswert machen und wichtig sind, wenngleich sie nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommune gehören. StR Blum wies darauf hin, dass die Stadt selbst nicht alles leisten könne und die sogenannte Leistungsgesellschaft ohne die unzähligen ehrenamtlich tätigen Menschen (auch im nicht organsierten, privaten und/oder nachbarschaftlichen Umfeld) nicht mehr leistungsfähig wäre. Ohne das ehrenamtliche Engagement/den „gesellschaftlichen Kitt“ drohe der Zerfall, weshalb dieses nicht genug gewürdigt werden könne. Auch die Kommunalpolitik stellt ein weites Feld ehrenamtlicher Tätigkeit dar, wie StR Blum im Hinblick auf die im Mai 2019 anstehenden Kommunal-/Gemeinderatswahlen betonte. Die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten gestalte sich nicht einfach, weshalb er die Gunst der Stunde nutzte und dafür warb. Gerade in einer Zeit, in der Populismus, Nationalismus und Rassismus bedrohlich zunehmen, sei die Stärkung der demokratischen Grundwerte und das Streiten darum wichtig Die Gesellschaft müsse zusammengeführt und nicht gespalten werden - auch dies sei eine Aufgabe der Kommunalpolitik. StR Blum hob auf die sachliche und faire Art ab, in der im Gemeinderat auch bei kontroversen Meinungen über die Themen diskutiert werde, und die Bürgerinnen und Bürgern Heubachs Mut machen sollte, sich kommunalpolitisch zu engagieren. StR Blum bedankte sich im Namen des Gemeinderats abschließend bei Bürgermeister Brütting, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs für ihren Einsatz und die geleistete Arbeit, die Unterstützung und die Tatsache, jederzeit ein offenen Ohr für die Anliegen des Gemeinderats gehabt zu haben. Ebenso dankte er den Heubacher Bürgerinnen und Bürgern für viele Gespräche und Anregungen, verbunden mit den besten Wünschen für ein fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes Jahr 2019.  Am Klavier vierhändig begleitet von den beiden Lehrerinnen der Musikschule Rosenstein Brigitte Wenke und Susanne Thier wurden zum Ausklang der Sitzung gemeinsam „Oh Du Fröhliche“ und „Alle Jahre wieder“ gesungen.  Mit seinen Schlussworten wünschte Bürgermeister Frederick Brütting den Anwesenden sowie allen Bürgerinnen und Bürgern Heubachs ein schönes Weihnachtsfest und für das Jahr 2019 Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.