Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 29.01.2019

Im Mittelpunkt der öffentlichen Sitzung stand der Satzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2019. Der Gemeinderat befasste sich außerdem mit Vergaben für die Außenanlagen der Stadthalle sowie der Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2019 und wurde über den aktuellen Stand des Heubacher Stadtarchivs informiert.Es folgte eine nicht öffentliche Sitzung mit fünf Tagesordnungspunkten.   

Bürgerfragestunde Herr Klaus Schlumpberger erkundigte sich nach dem Stand der Dinge hinsichtlich der von ihm angefragten Entfernung des Gebüschs vor den Bänken im Sand, um den Blick nach unten wieder freizumachen.Bürgermeister Frederick Brütting wies darauf hin, dass die Stadt nicht Eigentümerin von allen Flächen dort ist und sagte eine nochmalige Prüfung sowie eine schriftliche Information an Herrn Schlumpberger zu. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 - SatzungsbeschlussVerbandskämmerer Thomas Kiwus sprach eingangs von einem langen Weg bis zum fertigen Haushaltsplan 2019, mit dem man sich insgesamt vier Monate beschäftigt hat und der einige Besonderheiten aufzuweisen habe. Insgesamt könne man von einer tollen Haushaltssituation sprechen - hohe Steuereinnahmen durch das gute Wirtschaftsklima, Heubach nicht mehr als arme Sockelgarantiegemeinde, keine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer, ein Rekordvermögenshaushalt von rund 12 Millionen Euro, keine Kreditaufnahme und ein Rekordtiefstand der Pro-Kopf-Verschuldung von 820 €.Den genannten Chancen stehen jedoch auch Risiken gegenüber - so sei die weltwirtschaftliche Entwicklung unsicher und der bevorstehende Brexit könne Auswirkungen haben, die nicht vorhersehbar sind. Die Gewerbesteuereinnahmen mit einem Planansatz von vier Millionen Euro stellen die obere Kante dar und müssen beobachtet werden. Die begonnenen Großprojekte (Stadthalle, Mehrzweckhalle Lautern, Schillerschulturnhalle und Triumph-Areal) stellen Pflichtaufgaben dar, die erledigt werden müssen und es besteht ein hoher Finanzbedarf für die Entwicklung von Bauland und Gewerbeflächen.Herr Kiwus machte deutlich, dass Prioritäten gesetzt werden müssen, was auch bedeute, dass mit dem Abschluss der begonnenen Maßnahmen andere Projekte zeitlich geschoben werden müssen (z.B. Erschließung Gewerbegebiet Erlen und Straßensanierungen, aber auch die Schlosssanierung und eine Aufstockung der GEO Beteiligung). Er wies auf eine anspruchsvolle mittelfristige Finanzplanung hin und informierte, dass die beim Abschluss 2018 erwartete (und realistische) Ergebnisverbesserung um zwei Millionen Euro bereits „eingepreist“ wurde. Verbandskämmerer Kiwus ging noch näher auf die im Haushaltsplan dargestellten Zahlen ein: Der Gesamthaushalt 2019 hat ein Volumen von 42.704.600 € (Vorjahr 38.122.000 €). Davon entfällt auf den Verwaltungshaushalt ein Volumen von 30.446.000 € (Vorjahr 29.017.000 €) und den Vermögenshaushalt 12.258.600 € (Vorjahr 9.105.000 €). Den 1,3 Millionen Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt (v.a. höherer Ansatz bei Gewerbesteuer und höhere Zuweisungen betr. Einkommensteuer) stehen 1,8 Millionen Mehrausgaben (v.a. Personalkosten und Umlagen sowie steigende Unterhaltungskosten) entgegen. Der Vermögenshaushalt mit einer großen Fülle verschiedener Projekte und Aufgaben zeigt deutlich, dass Heubach keinen Investitionsschwerpunkt hat, sondern sehr breit aufgestellt ist. Der Verwaltungshaushalt weist eine Zuführungsrate von 1.030.000 € (Vorjahr 1.358.000 €) auf. Die Rücklagenentnahme beträgt rd. 3.034.000 Euro. Die geplante Pro-Kopf-Verschuldung liegt zum 31.12.2019 bei 820 € (Vorjahr 895 €). Unter Berücksichtigung aller Verpflichtungen (Kredit Abwasserzweckverband und Belastung aus dem Contractingvertrag mit der GEO für das BHKW Stadthalle) liegt der Schuldenstand bei 1.013 €. Der Ausblick auf die Finanzplanung 2020 bis 2022 zeichnet eine schwierigere Situation, in der Darlehen notwendig sein werden. Dies führt zu einem deutlichen Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung und voraussichtlich zu einem in 2021 nicht genehmigungsfähigen Haushalt (über 1.350 €). Last but not least bedeutet das Jahr 2019 auch Abschied von der kameralen Buchungsweise (seit 1974 mit der Systematik Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt). Ab 2020 gilt das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) mit einer Drei-Komponenten-Rechnung (Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Bilanz) und der Haushalt 2019 wird zum letzten Mal in der gewohnten Form dargestellt. Vom Vorsitzenden und den Fraktionssprechern gab es zunächst Dank und Lob für die gute Vorbereitung sowie die Ausarbeitung des Haushaltsplans und Darstellung des Kämmerers. StR Thomas Abele (CDU) stellte fest, dass es keine wesentlichen Veränderungen zur Haushaltsplanberatung im Dezember gibt und hob auf die Schuldenreduzierung und den Rekordhaushalt ab. Bei der Breite der Investitionen werden viele Themen abgedeckt (Kinder, Infrastruktur, Gewerbe etc.) und auch in 2019 werden Projekte vorfinanziert. Der Ausblick auf die mittelfristige Finanzplanung sei schwierig und die richtige Priorisierung wichtig. Erneut nannte er den Abbruch der Tennishalle und weitere Investitionen für das Hallenbad als wichtige Themen, die im Gemeinderat weiter besprochen werden müssen. StR Erich Blum (UB) erklärte, dass man trotz des Optimismus des Kämmerers den Haushalt richtig lesen müsse. Es handle sich nämlich um einen großen investiven, rücklagenfinanzierten Haushalt und diese Rücklagen seien endlich. Die Zuführungsrate ist mit einer Million Euro die niedrigste seit 2012 und die Nettoinvestition von 300.000 € die niedrigste seit 2013. Trotz niedriger Pro-Kopf-Verschuldung müssten die Warnlichter mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung auf gelb stehen, denn in 2021 werde die 1.350 € Grenze erreicht. Außerdem müssen ab 2020 Abschreibungen erwirtschaftet werden, womit sich Handlungsbedarf ergebe. Da eine Erhöhung der Einnahmen kaum möglich sei, müssen Projekte geschoben werden und dafür seien belastbare Grundlagen für die Entscheidungsfindung notwendig. So zum Beispiel für die Schlosssanierung mit 3,6 Millionen Euro und das Hallenbad, bei dem die Zusage für die Förderung noch aussteht und hier eventuell zunächst nur das Notwendigste gemacht werden könne. StR Blum betonte, dass sowohl die Realisierung des Aussichtsturms als auch eine Erhöhung der GEO-Beteiligung wünschenswert sind, jedoch dürfe ersteres nur mit einer Finanzierung umgesetzt werden, die die Stadt nicht belastet, und auch letzteres müsse gut überlegt werden. Er sah dabei wenig Spielraum und wies darauf hin, dass die Finanzplanung kein Wunschkonzert darstellt.StR Karl Grötzinger (BL) schloss sich seinen Vorrednern an und äußerte die Hoffnung, dass auch das Haushaltsjahr 2019 am Ende besser als die Planung abschneiden werde. Man müsse die Herausforderungen anpacken, dabei jedoch wachsam und sparsam sein.Günther Lux (SPD) zog einen Vergleich zur Guggenmusik und sprach von einem „Schrägtonhaushalt“. Er forderte, dass es keine „heiligen Kühe“ mehr geben dürfe und monierte, dass einige Überlegungen vorher sinnvoll gewesen wären. Erneut ging er auf das Thema „Niederschlagswasser“ ein (vgl. GR Sitzung vom 11.12.2018/Abwassersatzung) und unterstellte eine falsche Berechnung bei der Preisgestaltung. Dies konnte trotz der Darstellungen von Verbandskämmerer Kiwus nicht ausgeräumt werden. Auch den „Verschiebebahnhof“ brachte StR Lux wieder ins Gespräch und forderte künftig mehr Mut, angesichts des hohen Abmangels die Freibad- und Kindergartengebühren zu erhöhen. Bürgermeister Brütting bat StR Lux darum, die „heiligen Kühe“ in Zukunft zu benennen und bei den entsprechenden Themen Anträge zu stellen.  Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich mit einer Gegenstimme die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2019 sowie die mittelfristige Finanzplanung 2020 - 2022.  Stadtarchiv Heubach - Information über den Stand der BearbeitungBürgermeister Brütting ging einleitend auf die reiche Geschichte der Stadt Heubach ein, die durch diverse Grabungen und Funde dokumentiert und auch durch den archaeopfad einer breiteren Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht wird. Er weist darauf hin, dass die Kuratorin Kerstin Hopfensitz mit diversen Veranstaltungen mehr Power ins Miedermuseum bringt, sich der Schlossverein sehr stark für den Erhalt des Heubacher Schlosses engagiert, die Stadtführungen sehr gut nachgefragt sind und auch mit der Sanierung der Stadthalle und dem Erhalt des Hochbaus auf dem Triumph-Areal gelebte Stadtgeschichte erhalten bleibt. In diesem Kontext steht auch das Heubacher Stadtarchiv, das seit 2015 besondere Aufmerksamkeit durch die professionelle Bearbeitung (v.a. Erschließung und Digitalisierung) durch den Archivar Dr. Michael Hensle erfährt und in naher Zukunft in die ehemaligen Räumlichkeiten des Notariats in der Silberwarenfabrik umziehen wird. Der Vorsitzende begrüßte bei dieser Gelegenheit den im Publikum anwesenden und bis zur Übernahme von Dr. Hensle ehrenamtlich für das Archiv verantwortlichen Ehrenbürger der Stadt Gerhard Kolb.  Stadtarchivar Dr. Hensle stellte dem Gremium ausführlich und mit zahlreichen Bildern veranschaulichend seine Tätigkeit im Archiv in Lautern dar. Unter der Überschrift „Das Stadtarchiv Heubach - das Gedächtnis der Stadt“ führte er zunächst mit der Fragestellung „Was sind Archive?“ in die Sachlage ein und betonte mit Hinweis auf das Landesarchivgesetz, dass die Archivierung (u.a. Dokumentation und Transparenz, Bewahrung von kulturellem Gut) eine Pflichtaufgabe der Gemeinde darstellt. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass noch eine entsprechende Archivordnung als Satzung beschlossen werden müsse. Die Ausgangslage in 2015 beschrieb Dr. Hensle wie folgt: ca. 230 laufende Regalmeter mit Archivalien zur Erschließung, keine Datenbank, jedoch ein Repertorium (Findbuch), Ordnung nach dem Archivprinzip von 1952, Zustand mittel (gut bis Schimmel), beengte räumliche Verhältnisse, Klimaprobleme (Temperatur und Luftfeuchtigkeit) sowie ein undichtes Dach. Mit zahlreihen „Vorher-Nachher“-Bildern dokumentierte er die Sicherung und Ordnung der Dokumente sowie den Zustand des Archivs. Die Archiverschließung ist soweit abgeschlossen – alle Archivalien sind erfasst und digital inventarisiert. Es wurden drei Findbücher erstellt (liegen als PDF vor), die eine bequeme Suche erlauben. Daneben hat Dr. Hensle Archivführungen geleitet, Vorträge zu Themen der Heubacher Stadtgeschichte gehalten und diverse Zeitungsartikel veröffentlicht. Nach Aussage von Dr. Hensle sollen die noch ausstehenden Arbeiten (v.a. Erschließung von Altregistraturen und alter Dokumente des ehemaligen Notariats sowie eines Lauterner Dachbodenfunds) bis Sommer/Winter 2021 abgeschlossen sein. Hinzukommen noch der anspruchsvolle Umzug (rd. 300 lfd. m) in die Silberwarenfabrik sowie die Archivsatzung. Dr. Hensel regte abschließend einen „Archivverbund Rosenstein“ an und erinnerte an das Jubiläum in 2025 - 500 Jahre Schloss Heubach sowie 2035 – 800 Jahre Heubach.  StR Bernhard Deininger begrüßte die Idee eines Archivverbunds (Interesse bei Mitgliedsgemeinden abfragen) und den Umzug aus beengten räumlichen Verhältnissen in Lautern nach Heubach in die Silberwarenfabrik. Dies wurde von StR Roland Hegele unterstrichen, der den Umzug als „Quantensprung“ bezeichnete. Das Archiv gehöre auch im Sinne einer entsprechenden Nutzung ins Herz der Stadt. Auch StR Thomas Abele hob auf die Öffnung des Archivs nach außen und die Erlebbarkeit ab. Das Interesse dafür müsse in der Bevölkerung geweckt werden.  Soziale Stadt – Quartierzentrum Stadthalle - Vergabe Außenanlagen BA 1, östlicher Teil – Terrasse und RampenStadtbaumeisterin Ulrike Holl stellte dem Gremium anhand eines Übersichtsplans die drei Bauabschnitte für die Außengestaltung des Stadthallenareals vor. BA 1 - das direkte Umfeld der Stadthalle mit Eingangsbereich Hauptstraße und Karlstraße, BA 2 - die Ostseite der Stadthalle mit Schul- und Quartiershof und BA 3 - der Bereich vor dem Hallenbad. Beschränkt ausgeschrieben wurde zunächst der Bauabschnitt 1a (Bereich hinter der Halle mit Terrassen- und Rampenanlage), der wegen der Funktion als Rettungsweg vor den restlichen Landschaftsbauarbeiten ausgeführt werden muss. Es handelt sich dabei um eine Stahlkonstruktion mit Holzdielenbelag, sowie einem Betonplattenbelag im Bereich der beiden Notausgänge und einem ebenfalls rutschfesten Belag im Andienungsbereich. Die weiteren Arbeiten (BA 1b) sollen bis Mitte des Jahres ausgeschrieben und im Frühjahr 2020, nach Fertigstellung der Fassadenarbeiten, ausgeführt werden. Der zweite Bauabschnitt mit dem Schulhof soll dann 2020 ausgeschrieben und im Sommer 2021 ausgeführt werden, der dritte Bauabschnitt vor dem Hallenbad soll zunächst zurückgestellt werden.Der Gemeinderat vergab die bei beiden Gewerke einstimmig an die jeweils günstigsten Bieterinnen: Die Landschaftsbauarbeiten an die Firma Schwarz, Aalen zum Angebotspreis von 72.584,17 € und die Stahl-und Holzbauarbeiten an die Firma Brendle, Aalen zum Angebotspreis von 46.071,16 €. Die Gesamtauftragssumme liegt bei 118.655,33 €. Nach der Kostenberechnung des Büro Stark waren 186.218 € veranschlagt; der verbleibende Betrag wird für die noch notwendigen Anschlussarbeiten ans Gebäude und Rohbauarbeiten für z.B. Anschlüsse an die Entwässerung eingesetzt. Kommunalwahl 2019 - Wahl des Gemeindewahlausschusses, OrganisationDer Gemeinderat wählte einstimmig folgende Mitglieder für den Gemeindewahlausschuss: Vorsitzender Fabien Streicher, stellvertretende Vorsitzende Renate Iwaniw, Beisitzer/stellvertretende BeisitzerIn: Rainer Schlude/Roland Hegele (CDU), Erich Blum/Anke Wölz (UB), Dr. Günter Mezger/Hermann Wiest (BL) sowie Dr. Manfred Schmidtke/Helmuth Braun (SPD).Ebenso einstimmig beschloss das Gremium, dem Gemeindewahlausschuss zu empfehlen, die Wahlhandlung am Wahlsonntag nach Auszählung der Europawahl zu unterbrechen und die Ermittlung der Wahlergebnisse am Montag den 27. Mai 2019 ab 8:30 Uhr fortzusetzen sowie die Entschädigung der ehrenamtlichen Wahlhelfer am Wahltag und am Auszählungstag auf 60 € festzulegen. Bekanntgaben, Sonstiges- Bürgermeister Frederick Brütting nahm Bezug auf einen Artikel in der Gmünder Tagespost (Gespräch mit Dr. Scheffold) und informierte über die aktuelle Planung zur Nordumfahrung. Demnach ist man aktuell noch in der Leistungsphase II, d.h. in der Vorentwurfsphase, die bis März abgeschlossen sein soll. Die landschaftspflegerische Begleituntersuchung ist bereits erfolgt, die Verkehrsanalyse (Büro Brenner) wurde moniert und wird vom Regierungspräsidium neu vergeben. Im April/Mai soll die Leistungsphase III - die Entwurfsphase mit geologischem Gutachten und Feinplanung - starten. Hierfür wird rund ein Jahr angesetzt, bevor die Bebauungsplanung beginnen kann. Der Vorsitzende hob positiv hervor, dass sich Dr. Scheffold und Verkehrsminister Hermann klar zum Baubeginn in 2022 positioniert haben. Bis dahin seien noch einige bürokratische Hürden zu überwinden. Für den Gemeinderat gibt es aktuell diesbezüglich keine Entscheidungen zu treffen, sondern erst mit Beginn des Bebauungsplanverfahrens.  - StR Dr. Gerd Merinsky erkundigte sich nach dem Stand der Dinge zum geplanten Aussichtsturm.Hierzu informiert der Vorsitzende, dass aktuell ein Angebot bei der Netzgesellschaft Ostwürttemberg bezüglich eines Stromanschlusses (auch notwendig für Handyempfang) eingeholt wird. Ein Planungsgespräch mit Architekten und Gutachtern sei positiv verlaufen und es bestehe eine hohe Motivation zur Realisierung des Projektes. Als nächste Schritte nannte Bürgermeister Brütting ein notwendiges Windgutachten zu Windlasten am Utzenberg, mit Modell und Prüfung im Windkanal für die Statik des Turms. Parallel dazu beschäftigt sich Prof. Dr. Graf mit Details zum Baumaterial (behandelte Buche) und die Hochschule für Gestaltung entwickelt ein digitales Museumskonzept, für das eventuell Zuschüsse vom Land möglich sind (digitale Wissensvermittlung). - StRätin Ellen Renz sprach allen am Winterdienst beteiligten städtischen Mitarbeitern ihren Dank für den reibungslosen Ablauf aus.

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