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Bericht zur Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsangelegenheiten, Soziales und Kultur vom 11.11.2020

Im Mittelpunkt des öffentlichen Teils der Verwaltungsausschusssitzung stand das Thema Digitalisierung in Schulen und Kindertagesstätten. Der Ausschuss befasste sich außerdem mit den Eckpunkten für die Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren und lernte die neue örtliche Leitung der VHS kennen.Es folgte eine nicht öffentliche Sitzung mit zwei weiteren Tagesordnungspunkten.

Digitalisierung Schulen -  Aktueller Stand und weiteres VorgehenBürgermeister Frederick Brütting sprach einleitend von großen gesellschaftlichen Aufgaben. Mit der Vernetzung und Digitalisierung sollen dafür gute Voraussetzungen an den Heubacher Schulen geschaffen werden. Hauptamtsleiter Eckhard Häffner ging nochmals auf die drei Förderpakete (DigitalPakt, FAG-Mittel und Sofortausstattungsprogramm) ein, wonach für die Fortführung der Digitalisierung der Heubacher Schulen bei einer Eigenbeteiligung der Stadt Heubach in Höhe von 210.445 € insgesamt rund 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen.Mit der entsprechenden Infrastruktur sollen nachhaltige Lösungen für die Zukunft geschaffen werden. Dies betrifft vor allem die Bereitstellung eines schnellen Internets, Verkabelungen in den Schulgebäuden (rd. 350.000 €), die Ausstattung sämtlicher Schulräume mit WLAN (rd. 137.000 €) sowie die Beschaffung von mobilen Endgeräten (200 iPads aus dem Sofortprogramm für den Homeschooling Bedarf, Lieferung Ende November, rd. 138.000 €) mit einer externen Steuerung für einen möglichst geringen Aufwand für die Schulen. Herr Häffner wies darauf hin, dass mit einer geschätzten Lebenszeit der Tablets von fünf bis sechs Jahren entsprechende Ausgaben der Kommune eingeplant werden müssen, um diesen Standard in Zukunft zu halten. Aus den Förderpaketen stehen zum Jahresende noch gut 455.000 € zur Verfügung. Eine Abfrage bei den Schulen hat einen Investitionsbedarf für 2021 von insgesamt 164.000 € aufgezeigt, darunter auch Apple TVs (keine Fernsehgeräte, sondern eine notwendige Verbindung zwischen Beamer und iPad; Kostenpunkt rund 18.000 €). Unter Berücksichtigung der bisherigen Maßnahmen und Beschaffungen sind für 2021 noch 291.000 € verfügbar. Herr Häffner machte deutlich, dass Nachhaltigkeit auch in Bezug auf eine Vernetzung der Schulen zu sehen ist. Bislang hat jede Schule ihr eigenes Schulverwaltungsnetz mit unterschiedlichen Systemen. Um den Administrationsaufwand möglichst gering zu halten, ist mittelfristig eine Vereinheitlichung in Form eines gemeinsamen Schulservers mit verschiedenen Modulen vorgesehen. Für eine einfache und schnelle Kommunikation zwischen Schülern, Eltern und Lehrern (z.B. Info über Stundenplanänderungen und Termine, Austausch von Dokumenten) soll es künftig flächendeckend an allen Heubacher Schulen eine einheitliche App geben. Entsprechende Test (z.B. mit Sdui, iServe) laufen bereits bzw. sind vorgesehen.Bezüglich einer 1:1 Lösung für die SchülerInnen, d.h. dass jedem Schüler ein digitales Endgerät zur Verfügung gestellt wird, ist die Finanzierung zum jetzigen Zeitpunkt noch offen. Würde die Stadt die komplette Restanschaffung der iPads übernehmen, spreche man von weiteren Kosten in Höhe von 690.000 € sowie entsprechenden Ersatzbeschaffungen nach der Nutzungszeit. Denkbar sei eine Beteiligung der Eltern an der Beschaffung mit einem Mehrwert (z.B. private Nutzung). Entsprechende Konzepte (auch: Kauf oder Leasing) müssen noch ausgearbeitet werden. Herr Häffner merkte an, dass das Rosenstein-Gymnasium als einzige der Heubacher Schulen keine 1:1 Lösung anstrebt. Bei der Ausstattung der LehrerInnen mit mobilen Endgeräten sah Herr Häffner das Land als deren Dienstherr in der Pflicht. Er informierte in diesem Zusammenhang, dass von der Verwaltung vor einiger Zeit Workshops für Lehrer angeboten wurden und weitere Online Seminare unter der Regie von Herrn Jan Albrecht vorgesehen sind.Hinsichtlich der Administration im Rahmen der Digitalisierung ist man sich in der Verwaltung einig, dass die Unterstützung der Stadt gefragt ist, da der Aufwand von den Schulen nicht zu leisten sei. Hierfür wird die Kommune in den nächsten ein bis zwei Jahren eine Teilzeitstelle etablieren müssen.Hauptamtsleiter Häffner kam abschließend zu dem Fazit, dass viel Geld investiert werde und eine sinnvolle Nutzung daher sehr wichtig ist.  Bürgermeister Brütting betonte, dass das Thema Digitalisierung eine große Aufgabe für die Stadtverwaltung darstellt und sprach allen beteiligten Mitarbeitern sowie den Schulen für das gute Einvernehmen und dem Gemeinderat für die Freigabe der Mittel seinen Dank aus. Er konstatierte, dass Baden-Württemberg Ende 2019 sehr schlecht aufgestellt war - auch aufgrund fehlender Förderinstrumente. Der Impuls kam mit dem DigitalPakt 2020 und Corona stellte einen Beschleunigungseffekt dar. Auch in Heubach könne man von einem großen Erfolg sprechen - die Medienentwicklungspläne wurden an allen Schulen fertiggestellt und sind mittlerweile genehmigt, es wurde für schnelles Internet gesorgt, Endgeräte beschafft und Standards für die Klassenzimmer definiert.  Nach ausführlichem Meinungsaustausch stimmte das Gremium einstimmig der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zu. Entsprechende Mittel werden im Haushalt 2021 und 2022 eingestellt. Ebenso einstimmig wurde der überplanmäßigen Beschaffung von 123 Apple TV zum Preis von rund 18.000 € zugestimmt.  Digitalisierung Kindertagesstätten -  Einführung des Verwaltungssystems „Little Bird“ und einer „Kita-Info-App“ für die städtischen EinrichtungenNachdem das seit 2012 genutzte Verwaltungsprogramm für die Kindertagesstätten in Heubach einige Mankos aufwies (z.B. keine statistischen Auswertungen möglich) hat man sich in der Verwaltung nach einer besseren Lösung umgesehen und dies mit dem System „Little Bird“, das bereits in anderen Kommunen erfolgreich im Einsatz ist, gefunden. Die stellvertretene Hauptamtsleiterin Ute Knöpfle wies darauf hin, dass sich im Rathaus die zentrale Anmeldestelle für alle Einrichtungen (städtische und kirchliche) im Stadtgebiet Heubach (außer Lautern) befindet. Die Eltern können sich zwar bereits jetzt online über die verschiedenen Angebote informieren und über die Heubacher Homepage ein Anmeldeformular herunterladen, eine Online Anmeldung ist bisher jedoch nicht möglich. „Little Bird“ bietet Eltern ein Portal zur Information, Registrierung und Betreuungsanfrage. Die Vergabe der Plätze erfolgt weiterhin über die Verwaltung, die von einer digitalen Vernetzung der Kindergartenanmeldungen und Administration der zur Verfügung stehenden Plätze (tagesaktueller Stand) durch das neue System profitiert. Bürgermeister Brütting und Frau Knöpfle betonten, dass das Programm der Kommunikationsaufnahme zwischen Eltern und Verwaltung dient, das persönliche Gespräch - wo notwendig -  jedoch nicht ersetzen wird. Die Kosten für die Anschaffung des Programms „Little Bird“ belaufen sich inklusive der Datenmigration aus dem derzeit genutzten Programm auf rund 11.400 €.  Die zweite von Frau Knöpfle vorgestellte Anwendung, die „Kita-Info-App“ soll der schnellen und direkten Information dienen und das System der „Zettelwirtschaft“ ersetzen. Mit der „Kita-Info-App“, die Anfang 2021 zum Einsatz kommen soll, können die Eltern rasch und zielgenau auch über kurzfristige Änderungen informiert werden. Die Verwaltung sieht einen großen Mehrwert und eine zeitliche Ersparnis in den Kindertagesstätten. Der Anbieter „Stay Informed“ sichert vertraglich eine große Datensicherheit zu, die z.B. in WhatsApp Gruppen nicht gewährleistet ist. Die App ist bei den katholischen Einrichtungen in Heubach bereits im Einsatz. Die Kosten orientieren sich an der Anzahl der Kinder in den Kindertagesstätten und liegen bei insgesamt 1.440 € pro Jahr für die städtischen Einrichtungen  Der Verwaltungsausschuss stimmte unisono dem Kauf des Systems „Little Bird“ sowie der „Kita-Info-App“ zu.   Eckpunkte für Gebührenkalkulation - Wasser-/AbwassergebührenBürgermeister Brütting erinnerte einleitend daran, dass eine Anpassung der Gebühren für Wasser und Abwasser für 2020 wegen der Umstellung auf das NKHR und dem Fehlen einer verlässlichen Kalkulation im Oktober 2019 zurückgestellt wurde.  Kämmerin Monika Löhn machte deutlich, dass durch die Abweichung vom bewährten Schema für 2021 mit einem größeren Sprung zu rechnen ist. Sie stellte dar, dass Verluste und Überschüsse innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren auszugleichen sind und dies bei der Kalkulation der Gebühren für 2019 mit einer Berücksichtigung der Überschüsse bis einschließlich 2016 bereits eingepreist war. Zwar gibt es noch einen Restüberschuss in Höhe von 60.000 € aus 2017, jedoch Verluste in 2018 und 2019 (rund 132.000 €), die höher als die einzuwerfenden Überschüsse sind. Um eine Kostendeckung zu erzielen ist nach heutigem Stand eine Erhöhung der Wasser-/ Abwassergebühren um mindestens einen Euro erforderlich. Frau Löhn wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Genehmigung des Haushalts 2020 mit der Auflage des Kommunalamts erfolgte, Konsolidierungsmaßnahmen darzustellen. Dies betrifft auch die kostendeckende Erhebung von Gebühren. Für die Konzessionsabgabe an den Haushalt (100.000 €) muss außerdem ein entsprechender Überschuss beim Wasser erzielt werden.  Um die Gebührenerhöhung sozial verträglich zu gestalten und eine unverhältnismäßig hohe Belastung der BürgerInnen zu vermeiden, schlug Frau Löhn eine entsprechende kalkulatorische Kompromisslösung (vollständige Aufrechnung der Überschüsse aus 2017, Verlustrechnungen aus 2018/19 mindestens in Höhe der 2017er Überschüsse) vor, mit der die Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren insgesamt unter einem Euro pro Kubikmeter gehalten werden kann.  Aktuell stellt sich Heubach im Vergleich mit den anderen Kommunen im Ostalbkreis (Quelle: LRA Ostalbkreis „Übersicht über die Wasser- und Abwassergebühren bei 120 m³ Frischwasserbezug“) mit 549,24 € außerordentlich günstig dar (Rang 39 von 42 / Rang 1: Obergröningen mit 922 € und Rang 42: Mutlangen mit 490,44 €). Selbst nach der Gebührenerhöhung werde sich Heubach höchstens im Mittelfeld bewegen, da auch die anderen Kommune ihre Gebühren anpassen werden. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass auch die Landeswasserversorgung den Bezugspreis für die Kommunen erhöhen werde und merkte an, dass Wasser in den letzten Jahren zu günstig war und nun nachgesteuert werden müsse. Er bemerkte außerdem, dass wahrscheinlich eine Hebesatzerhöhung für Grundsteuer und Gewerbesteuer für die Finanzierung des Gesamthaushalts 2021 notwendig sein wird. Das Gremium nahm den Sachvortrag zur Kenntnis und hatte keine Einwände gegen die vorgeschlagene strategische Vorgehensweise. Über die Höhe der Wasser- und Abwassergebühren wird der Gemeinderat im Dezember entscheiden.  Vorstellung neue örtliche Leitung VHS – Nicole MündlerBürgermeister Brütting stellte dem Gremium die neue Leiterin der Schwäbisch Gmünder Volkshochschule im Regionalen Bildungszentrum Heubach vor und hob darauf ab, dass es in den letzten Monaten durch Corona viel zu organisieren gab.  Nicole Mündler, die bei der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein im Heubacher Rathaus für den Bereich Entgeltabrechnung zuständig ist, nimmt diese Aufgabe seit dem Frühsommer 2020 als Nachfolgerin von Martina Müller wahr. Bereits seit Juni 2019 ist sie Ansprechpartnerin bei der Stadt Heubach für die Anmeldungen zu den Kursangeboten (zuvor: Heidemarie Bläse beim Bezirksamt Lautern). In Heubach werden durchschnittlich 28 Kurse pro Semester angeboten - von Sprach-, Kreativ-, Koch- und Gesundheitskursen über Prüfungsvorbereitungskurse für Schüler der Abschlussklassen bis hin zu Vorträgen, Kabarett und Kindertheater. Die Teilnehmerzahl liegt im Schnitt bei 10 Personen pro Kurs; die Mindestteilnehmerzahl ist fünf. Viele Kurse werden über einen längeren Zeitraum belegt. Aktuelle Informationen zum Semesterprogramm der VHS gibt es auf der Homepage der Volkhochschule und im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein. Frau Mündler sprach von einer „schönen Aufgabe“ - trotz Corona und nutzte die Gelegenheit, sich bei Frau Müller für ihre 14 Jahre örtliche Leitung der VHS sowie bei den Schulen und der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit zu bedanken.  Bürgermeister Brütting bezeichnete die VHS als wichtige öffentliche Institution in Heubach und unterstrich die Nähe zur Stadtverwaltung. Er regte außerdem an, Deutschkurse wie in Gmünd auch in Heubach anzubieten; so könnte an die ehrenamtlichen Sprachkurse vor Ort angeknüpft werden.   Sonstiges - Bürgermeister Frederick Brütting erinnerte an die große Diskussion bezüglich der Ablagen am Kolumbarium auf dem Heubacher Friedhof bei der letzten Verwaltungsausschusssitzung. Im Anschluss an die Sitzung wurden die rund 300 betroffenen Hinterbliebenen per Brief darum gebeten, sich an die Regelungen der Friedhofssatzung zu halten und bei den Grabstätten bis zum 15.11.2020 den nicht erlaubten Grabschmuck zu entfernen. Die hat wiederum zu großem Unmut bei den Angehörigen und weiteren Diskussionen geführt. Da der bisherige Satzungstext nicht zum derzeit Gelebten passe und eventuell angepasst werden sollte, wird das Thema auf die Agenda der Gemeinderatssitzung am 08.12.2020 gesetzt. Bis dahin werde es kein Eingreifen von Seiten der Verwaltung geben. Ein entsprechender Text wird im Amtsblatt veröffentlicht.
  - StR Jürgen Tiede erkundigte sich nach der aktuellen Coronasituation.
Der Vorsitzende informierte über 20 Infizierte (Stand 10.11.2020) und drei- bis viermal so viele Personen in häuslicher Quarantäne. Im gesamten Ostalbkreis gibt es fast 700 Fälle. Damit ist der bisherige Höchststand erreicht.   - StR Frank Schührer fragte im Zusammenhang mit dem Thema Digitalisierung nach Überlegungen in Bezug auf digitale Sitzungsunterlagen.
Der Vorsitzende teilte mit, dass ein elektronischer Sitzungsdienst für 2021 geplant sei und im Haushaltsplan entsprechende Beträge eingestellt werden sollen. Auch wolle man Überlegungen im Hinblick auf ein Live Streaming von Sitzungen anstellen.  
- StRätin Julia Gaiser fragte, ob es sinnvoll sei, dass das Bürgermobil coronabedingt im November keine Fahrten anbietet und erkundigte sich nach einer Alternative über die Stadt bzw. Nachbarschaftshilfe.
Bürgermeister Brütting merkte an, dass dies auch während der letzten Lockdown Phase so gewesen sei und wies darauf hin, dass meist ältere Personen, die selbst zur Risikogruppe gehören, die Fahrdienste übernehmen. Er sagte zu, beim DRK Kreisverband / Frau Feuerle-Damstra nachzufragen und informierte, dass sich viele Personen bezüglich Nachbarschaftshilfe gemeldet haben. Es sei möglich, dort anzufragen.

(Erstellt am 18. November 2020)
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